Überall Experten

Freitag, 06. Juli 2007

Netzpolitik.org hat einen 45 Sekunden langen Ausschnitt online gestellt, in dem uns Wolfgang Schäuble die Onlinedurchsuchung technisch erläutern will – eine Mitschrift gibt es hier. Nun erwartet man nicht unbedingt spezielle Kenntnisse beim Innenminister zu den technischen Implikationen – was man erwartet, ist aber zumindest ein Grundverständnis dessen, was man da betreibt rsp. die „Experten“ in den nachgeordneten Rängen so treiben, zumindest wenn es um so grundlegende Sachen wie in diesem Fall geht. Der Präsident des Verfassungsschutzes versteht davon übrigens auch nichts. Eine Reaktion darauf von Berlins Innensenator Körting (Interview mit der Süddeutschen) steht bei heise.de. Urheberrecht, Patentrecht, „Hacker-Paragraph“ – von allem hat man keine Ahnung und läßt sich das von „Experten“ und bezahlten Lobbyisten aufschreiben.

In dem Stil scheint man auch Hartz IV geplant zu haben. Was man damit lostritt, wußte man ja auch nicht, aber dafür hatte Rot-Grün schließlich die Bertelsmann-Stiftung, die entsprechende Vorarbeiten einschließlich des Hartz-Papiers erstellt hatte. Daß diese Stiftung als neuen Geschäftszweig nun die Privatisierung der „sozialen Dienstleistungen“ entwickelt paßt nur ins Bild – Bock wird Gärtner. Aber das ist ein anderes Thema.

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Artikel vom Freitag, 06. Juli 2007, 14:35 Uhr in der Kategorie Fundbüro. Sie können Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Wenn Sie möchten, können Sie einen Kommentar hinterlassen oder einen Trackback von Ihrem Weblog senden.

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